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"Das Infektionsschutzgesetz in seiner alten Fassung vor den Coronaänderungen war völlig ausreichend zur Bekämpfung jeder Grippe und jeder Seuche.“ Dr. Reiner Füllmich

rainer fuellmich demo berlindieBasis sieht das Infektionsschutzgesetz in seiner ursprünglichen Fassung vom 20. Juli 2000 nicht nur für vollkommen ausreichend an. Gerade die Verpflichtung zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit anhand der Vorgaben nach Robert Koch Statuten (vor Änderung in 2020) ist ein wesentlicher Punkt. Damit lässt sich die Balance zwischen dem im Grundrecht verankerten Recht auf körperliche Unversehrtheit und den zum gesundheitlichen Schutz notwendigen Einschränkungen bewahren.

Die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die der Regierung die extreme Beschneidung der Persönlichkeitsrechte aller einräumt, sieht keine Kontrolle durch parlamentarischen Organe vor. Daher fordert dieBasis sowohl die Rückkehr zu dem im Grundgesetz verankerten Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000, als auch die Vermeidung jeglichen Machtmissbrauchs.

"Eine freiheitliche Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Macht-Strukturen begrenzt und kontrolliert werden," so der Vorsitzende Frank Roedel von dieBasis.

Stellungnahme der Bundespartei dieBasis
1. Vorsitzender: Frank Roedel

Foto: RA Dr. Rainer Füllmich © M.M.

Die 4 Säulen unserer Partei:

Freiheit

Die Säule der Freiheit

Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Eine freiheitliche Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden.

Machtbegrenzung

Die Säule der Machtbegrenzung

Das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger erfordert Aufmerksamkeit, Achtsamkeit und Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung.

Achtsamkeit

Die Säule der Achtsamkeit

Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit des anderen dienen als Leitbild in einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Menschen einen liebevollen, friedlichen Umgang miteinander pflegen.

Schwarmintelligenz

Die Säule der Schwarmintelligenz

bedeutet, die Weisheit der Vielen in konkrete Politik zu verwandeln. Oftmals reicht Expertenwissen allein nicht aus, um komplexe, fachübergreifende Themengebiete zu erfassen, denn nur ein aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtetes Problem lässt sich in seiner Gesamtheit erkennen und lösen.